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Abwassergebühren ab dem Jahr 2024

18. 12. 2023

Das war ja zu erwarten, alles wird teurer – da müssen auch noch die Abwassergebühren steigen?!?

Durch den Gesetzgeber sind wir verpflichtet, in regelmäßigen Abständen eine Kalkulation zur Gebührenerhebung zu erarbeiten. Dabei werden die Aufwendungen und Erträge des letzten Kalkulationszeitraumes gegenübergestellt und die künftigen Aufwendungen und Erträge für die folgenden Jahre geplant. Das sind die „Spielregeln“, an die wir uns akribisch halten müssen. 

 

Aber was heißt das jetzt konkret für die Einwohner und sonstige Abwassereinleiter in unserem Verbandsgebiet? 

Die für unser Verbandsgebiet wichtigste Gebührenart ist die Schmutzwassergebühr, die jeder Grundstückseigentümer oder Mieter (über Betriebskosten) zahlt, dessen Grundstück an die zentrale Kläranlage Königsbrück angeschlossen ist. Seit dem Jahr 2011 konnten wir hier eine konstante Gebühr halten. Dieser Umstand ist auch der Ausschreibung zur Betriebsführung im Jahr 2018 zu verdanken. Dabei konnte mit der Veolia Wasser Deutschland ein langfristiger Vertrag zur Betriebsführung über 15 Jahre mit einem sehr guten Ausschreibungsergebnis abgeschlossen werden. Bedingt durch mehrere Faktoren ist jedoch künftig eine Gebührenanpassung unumgänglich. 

Die erhebliche Kostensteigerung bei den Energiekosten und Chemikalien zum Betrieb der Kläranlage und Pumpwerke haben auch Auswirkungen auf die Abwasserentsorgung. Die Kosten der Chemikalien, die für den Reinigungsprozess benötigt werden, haben sich teilweise verdreifacht. Eine weitere große Kostenposition ist die Baumaßnahme zur „Ertüchtigung der Kläranlage“, deren Baukosten in den nächsten Jahrzehnten refinanziert werden müssen. Im Stadtanzeiger haben wir ja regelmäßig von den notwendigen Bauarbeiten berichtet, die für unser Verbandsgebiet eine Investition für die Zukunft darstellt. Eine gewährte fünfzigprozentige Förderung (die wir nur durch besondere Umstände erhalten haben), schafft hierbei eine Entlastung des Gebührenzahlers für die Zukunft. Dennoch muss die monatliche Grundgebühr je Wohneinheit von bisher 3,00 €/Monat auf 7,30 €/Monat angehoben werden. Dabei wird die Abwassergebühr (Mengengebühr) von 2,95 €/m³ beibehalten. In der Verbandsversammlung wurde ausführlich abgewogen, wie die Gebührenstruktur angepasst werden soll. Aus verschiedenen Gründen fiel die Entscheidung, die Grundgebühr zu erhöhen und die Mengengebühr zu belassen. An dieser Stelle bedanken wir uns bei den Verbandsräten der Verbandsversammlung, die die teilweise weitreichenden Entscheidungen in einer guten Weise mitgetragen haben.

 

Bei der Niederschlagswasserentsorgung konnten wir bedingt durch die Flächenneuerhebung die beiden bisherig historisch gewachsenen Gebührensätze zu einem Gebührensatz zusammenlegen. Zukünftig gibt es für die Niederschlagswasserableitung einen einheitlichen Gebührensatz von 1,02 €/m² versiegelter Fläche (bisher 0,90 €/m² und 1,13 €/m²). 

 

Bei der Kanalbenutzungsgebühr im Bereich der dezentralen Entsorgung (betrifft die Ortsteile von Neukirch) erhöhten sich die Gebühren im Inflationsbereich von 1,57 €/m³ auf 1,85 €/m³. 

 

Eine empfindliche Gebührensteigerung ist bei der mobilen Entsorgung im dezentralen Bereich zu verzeichnen. Mit diesem Trend haben leider alle Aufgabenträger zu kämpfen. Ursache dafür sind einerseits die erheblichen Kostensteigerungen im Transportgewerbe (Kraftstoffe, Maut und Personalkosten). Andererseits gibt es durch den Personalmangel immer weniger Anbieter, die unter Wettbewerbsbedingungen ihre Leistung anbieten können. Um eine bessere Gebührengerechtigkeit zu erzielen, wurde bei der letzten Ausschreibung eine Anfahrtspauschale vorgesehen, bei der ein Teil der Transport- Fixkosten abgedeckt wird. Bedingt durch die geringen Abfuhrmengen von meistens 1,0 m³ Klärschlamm wird eine gerechte Abrechnung für diejenigen möglich, die größere Mengen zu entsorgen haben. Bei anderen Aufgabenträgern hat sich diese Verfahrensweise bisher bewährt. Die Anfahrtspauschale beträgt 26,48 €/ Anfahrt. Die Entsorgung von Klärschlamm aus Kleinkläranlagen beträgt künftig 59,61 €/m³ (bisher 41,03 €/m³). Bei abflusslosen Gruben wird die gleiche Anfahrtspauschale fällig, die Mengengebühr verringert sich auf 9,54 €/m³ (bisher 14,16 €/m³). Die Grundgebühren für die dezentrale Entsorgung von 36 €/Jahr bleiben unberührt, die Schlauchmehrlänge ab dem 11. Meter beträgt künftig 0,65 €/m (bisher 0,50 €/m).

 

Uns ist bewusst, dass diese Gebührenanpassungen bei den vielseitigen Kostensteigerungen in allen Lebensbereichen schmerzlich sind. Wir werden jedoch weiterhin alle Möglichkeiten ausschöpfen, um gerechte und verträgliche Gebührenstrukturen beizubehalten und dabei auch die Gebührenhöhe im Blick behalten. Dabei benötigt es weise Entscheidungen, bei der weggefallenen Förderung von Kanalbaumaßnahmen nur das zu erneuern bzw. an Kanälen neu zu bauen, wo eine Investition unumgänglich ist. Anderseits sind wir auch bedacht, unseren Kindern und Enkeln eine intakte Infrastruktur zu hinterlassen. 

 

 

Heiko Driesnack                                                        Lars Mögel

Verbandsvorsitzender                                                Geschäftsstellenleiter