AZV Königsbrück

104. Verbandsversammlung des AZV Königsbrück 27. Februar 2020 um 19.00 Uhr

Hinweis auf Sitzungstermin

Die 104. Verbandsversammlung des AZV Königsbrück, findet am Donnerstag,
den 27. Februar 2020 um 19.00 Uhr im Beratungsraum Rathausgäßchen in Königsbrück statt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu recht herzlich eingeladen.
Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte aus den Bekanntmachungstafeln, die in den Bekanntmachungssatzungen der Verbandsgemeinden aufgeführt sind.

Heiko Driesnack, Vorsitzender AZV Königsbrück

2. Satzung zur Änderung der Abwassersatzung

2. Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung - AbwS) des Abwasserzweckverbandes Königsbrück

Aufgrund von § 47 Abs. 2, § 6 Abs. 1, § 5 Abs. 4 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in Verbindung mit §§ 4, 10, 124 Abs. 1 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO), § 50 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) und §§ 2, 9 ff. des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) hat die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Königsbrück am 04.12.2019 folgende Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung des Abwasserzweckverbandes Königsbrück vom 15.06.2016 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 06.12.2017 beschlossen:

Artikel 1
Änderungen

1. Dem Absatz 1 des § 21 „Private Kleinkläranlagen und private abflusslose Gruben“ wird folgender Satz 5 hinzugefügt:

„Der Grundstückseigentümer oder der sonstige nach § 3 Abs. 1 und 2 Verpflichtete hat dafür Sorge zu tragen, dass die Entnahme des Schlammes aus der vollbiologischen Kleinkläranlage oder die Entsorgung des Inhalts der abflusslosen Grube binnen vier Wochen nach dem Tag der Wartung erfolgt, wenn im Wartungsprotokoll die sofortige Leerung eingetragen ist, sonst binnen der im Wartungsprotokoll eingetragenen Leerungsfrist.“

2. Im Satz 1 des Absatz 2 des § 47 „Grundgebührenmaßstab für die Schmutzwasserentsorgung“ wird der Halbsatz „die überwiegend zu Wohnzwecken genutzt werden“ um die Worte ergänzt:

„oder bestimmt sind“.

3. Im Satz 1 des Absatz 3 des § 47 „Grundgebührenmaßstab für die Schmutzwasserentsorgung“ wird der Halbsatz „die nicht überwiegend zu Wohnzwecken genutzt werden“ um die Worte ergänzt:

„oder bestimmt sind“.

4. Der Absatz 4 des § 47 „Grundgebührenmaßstab für die Schmutzwasserentsorgung“ erhält folgende neue Fassung:

„(4) Bei der Berechnung der Grundgebühr wird der Monat, in dem die Wohnung oder Gewerbeeinheit erst- oder letztmals zu Wohn- oder Gewerbezwecken genutzt wird oder bestimmt ist, je als voller Monat gerechnet. Zu Wohn- oder Gewerbezwecken bestimmt sind auch Grundstücke mit leerstehenden oder ungenutzten Wohnungen oder Gewerbeeinheiten, es sei denn, die leerstehenden oder ungenutzten Wohnungen oder Gewerbeeinheiten dürfen nach ihrer Beschaffenheit nicht zum Eigengebrauch oder zur Vermietung als Wohnung oder Gewerbeeinheit genutzt werden.“

5. Im Satz 2 des Absatz 2 des § 49 „Gebührenmaßstab für die Entsorgung aus Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben“ werden folgende Worte gestrichen:

„und genutzten“.

6. Der § 50 „Höhe der Abwassergebühren“ erhält folgende neue Fassung:

„§ 50 Höhe der Abwassergebühren

(1) Für die Schmutzwasserentsorgung beträgt die Mengengebühr für Abwasser, das in öffentliche Abwasseranlagen eingeleitet und durch ein Klärwerk gereinigt wird, 2,95 EUR je Kubikmeter Abwasser (§ 44).

Die Grundgebühr für die Schmutzwasserentsorgung beträgt 3,00 EUR/Monat je Wohneinheit/Gewerbeeinheit (§ 47 Abs. 2). Wird die Grundgebühr nach Zählergröße bemessen (§ 47 Abs. 3), beträgt die Grundgebühr

1. bei Zähler der Größe bis Q3_ 4 (Qn 2,5 m³/h): 3,00 EUR/Monat
2. bei Zähler der Größe bis Q3_10 (Qn 6,0 m³/h): 7,20 EUR/Monat
3. bei Zähler der Größe bis Q3_16 (Qn 10,0 m³/h): 12,00 EUR/Monat
4. bei Zähler der Größe bis Q3_25 (DN 50): 60,00 EUR/Monat
5. bei Zähler der Größe bis Q3_63 (DN 80): 96,00 EUR/Monat
6. bei Zähler der Größe bis Q3_100 (DN 100): 120,00 EUR/Monat

(2) Für die Niederschlagswasserentsorgung mit Reinigung in einem Klärwerk beträgt die Gebühr für Abwasser, das in öffentliche Abwasseranlagen eingeleitet und durch ein Klärwerk gereinigt wird, 1,13 EUR je Quadratmeter versiegelter Grundstücksfläche (§ 48 Abs. 2).

(3) Für die Niederschlagswasserentsorgung ohne Reinigung in einem Klärwerk beträgt die Gebühr für Abwasser, das über öffentliche Abwasseranlagen ohne weitere Reinigung in einen Vorfluter eingeleitet wird, 0,90 EUR je Quadratmeter versiegelter Grundstücksfläche (§ 48 Abs. 2),

(4) Für die Einleitung von Abwasser, das aus Drainagesystemen in öffentliche Abwasseranlagen eingeleitet wird, beträgt die Gebühr 0,90 EUR je Quadratmeter ermittelter Fläche (§ 48 Abs. 4).

(5) Für die Entsorgung des Inhaltes aus privaten Kleinkläranlagen beträgt

1. die Mengengebühr 41,03 EUR je Kubikmeter Abwasser, mindestens 41,03 EUR
2. die Grundgebühr 36,00 EUR/Jahr je Kleinkläranlage (§ 49 Abs. 2).

Bei Anschluss mehrerer Grundstücke an eine Kleinkläranlage erhöht sich die Grundgebühr um den Faktor 0,2 für jedes weitere angeschlossene Grundstück.

(6) Für die Entsorgung von Abwasser aus abflusslosen Gruben beträgt

1. die Mengengebühr 14,16 EUR je Kubikmeter Abwasser, mindestens 14,16 EUR
2. die Grundgebühr 36,00 EUR/Jahr je abflusslose Grube (§ 49 Abs. 2).

Bei Anschluss mehrerer Grundstücke an eine abflusslose Grube erhöht sich die Grundgebühr um den Faktor 0,2 für jedes weitere angeschlossene Grundstück.

(7) Für die Entsorgung des Inhaltes aus privaten Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben wird ab dem 11. Meter ein Schlauchlängenzuschlag in Höhe von 0,50 EUR je Meter erhoben.

(8) Für die Einleitung von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen, die gemäß § 49 Abs. 4 nicht an ein öffentliches Klärwerk angeschlossen sind, beträgt die Gebühr 1,57 EUR je Kubikmeter Abwasser.“

7. Der § 55 „Anzeigepflichten“ erhält folgenden neuen Absatz 4:

„(4) Der sonst zur Nutzung eines Grundstücks oder einer Wohnung nach § 3 Abs. 2 Berechtigte hat die Anzahl der von ihm genutzten Kleinkläranlagen oder abflusslosen Gruben dem Zweckverband einen Monat nach Inkrafttreten dieser Satzung anzuzeigen, soweit dies noch nicht geschehen ist. Diese Anzeigepflicht betrifft insbesondere die Nutzer von so genannten Garten- oder Wochenendgrundstücken/-parzellen.“

8. Der bisherige Absatz 4 des § 55 „Anzeigepflichten“ wird Absatz 5.

9. § 58 Absatz 1 „Ordnungswidrigkeiten“ wird hinter Nr. 14 um einen weiteren Ordnungswidrigkeitentatbestand ergänzt: Ordnungswidrig im Sinne von § 124 Abs. 1 SächsGemO handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

„15. entgegen § 21 Abs. 1 Satz 5 den Schlamm aus seiner vollbiologischen Kleinkläranlage nicht oder nicht rechtzeitig entnehmen lässt oder den Inhalt seiner abflusslosen Grube nicht oder nicht rechtzeitig entsorgen lässt.“

10. Der bisherige Ordnungswidrigkeitentatbestand des Nr. 15 in § 58 Absatz 1 „Ordnungswidrigkeiten“ wird Nr. 16.

11. Der bisherige Ordnungswidrigkeitentatbestand des Nr. 16 in § 58 Absatz 1 „Ordnungswidrigkeiten“ wird Nr. 17.

Artikel 2
Inkrafttreten

Diese Änderungssatzung tritt am 01.01.2020 in Kraft.

Königsbrück, den 04.12.2019

Heiko Driesnack Siegel
Verbandsvorsitzender

Hinweis gemäß § 4 Abs. 4 SächsGemO in Verbindung mit § 47 Abs. 2 und § 6 Abs. 1 SächsKomZG:
Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. Dies gilt nicht, wenn
1) die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2) Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind,
3) der Verbandsvorsitzende dem Beschluss nach § 56 Abs. 3 Satz 2 SächsKomZG in Verbindung mit § 21 Abs. 3 SächsKomZG in Verbindung mit 52 Abs. 2 Sätze 2 bis 5 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat,
4) vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber dem Abwasserzweckverband Königsbrück unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach den Nummern 3) oder 4) geltend gemacht worden, kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Königsbrück, den 04.12.2019

Heiko Driesnack Siegel
Verbandsvorsitzender

AZV - Fortschreibung der Abwassergebührenkalkulation

Beim Lesen der Überschrift „Abwassergebührenkalkulation“ werden vermutlich viele Leser mit einem zusätzlichen Adrenalinausstoß zu kämpfen haben und meinen: „Ja, da wird wieder an der Gebührenschraube gedreht – alles wird eben teurer!“ Dass das so nicht ganz richtig ist, möchte ich kurz erläutern. Aus Rückmeldungen von Lesern des Stadtanzeigers bin ich ermutigt, auch weniger populäre Themen und Fakten so darzulegen, dass zumindest teilweise ein Verständnis entwickelt werden kann (gerade auch bei Beeinträchtigungen durch Baumaßnahmen bekomme ich oft Rückmeldungen).
Auf der Grundlage des Kommunalabgabengesetzes ist jeder Aufgabenträger, so auch der AZV Königsbrück verpflichtet, spätestens aller 5 Jahre eine Nachkalkulation für die erhobenen Abwassergebühren durchzuführen. Als kostenrechnende Einrichtung müssen grundsätzlich erwirtschaftete Über- oder Unterdeckungen im nächsten Kalkulationszeitraum ausgeglichen werden. Nach der letzten Kalkulationsperiode von 2016 - 2019 beginnt der neue Kalkulationszeitraum am 01.01.2020 und endet am 31.12.2023. Dabei ist für jede Teilleistung eine separate Kalkulation zu erstellen. Damit wird entsprechend der gesetzlichen Vorgabe gewährleistet, dass jeder Nutzer nur die Aufwendungen berechnet bekommt, deren Leistung er tatsächlich in Anspruch nimmt.
Folgende Teilleistungen beinhaltet die Abwasserentsorgung im Verbandsgebiet des AZV Königsbrück:

1. Schmutzwassergebühr
Die Schmutzwassergebühr ist von allen Grundstückseigentümern zu entrichten, die Schmutzwasser in die öffentliche Kanalisation einleiten. Da für die Verbandsgemeinden Königsbrück und Laußnitz mit allen Ortsteilen eine zentrale Schmutzwassererschließung umgesetzt wurde, betrifft das in diesen Gemeinden fast alle Grundstücke (ca. 98 %). Damit stellt diese Entsorgung mit einer jährlichen Abwassermenge von derzeitig ca. 218.000 m³ den größten Gebührenanteil dar. Und an dieser Stelle darf ich widerlegen, dass alles teurer wird - der bisherige Gebührensatz von 2,95 €/m³ (Frischwasserverbrauch) kann mit der Grundgebühr von 3,00 €/ Monat/ Wohneinheit weiter beibehalten werden. Obwohl bekannter Weise in den letzten Jahren insbesondere Energie-, Personal- und Baukosten deutlich gestiegen sind, kann diese Gebühr seit dem Jahr 2011 konstant gehalten werden. Ein Grund dafür ist das gute Ausschreibungsergebnis der Bewirtschaftung der Abwasseranlagen durch die Veolia Wasser Deutschland GmbH. Die erzielte Kostenüberdeckung bei dieser Gebührenart wird, zumindest teilweise, die künftigen Mehrkosten ausgleichen, die mit der geplanten Ertüchtigung der Kläranlage Königsbrück anfallen werden. Durch die teilweise Überlastung der Kläranlage und der Einwohnerentwicklung der letzten Jahre im Verbandsgebiet ist eine kostenintensive Ertüchtigung unumgänglich. Zu dieser notwendigen größeren Maßnahme werde ich zu gegebener Zeit berichten.

2. Niederschlagswassereinleitung in Mischwasserkanäle
Insbesondere im Innenstadtbereich der Stadt Königsbrück und teilweise in einzelnen Straßenabschnitten von Laußnitz wird Regenwasser versiegelter Flächen (Dach- und Hofflächen) in sogenannte Mischwasserkanäle eingeleitet. Dieses Regenwasser wird mit dem Schmutzwasser zusammen über die zentrale Kläranlage entsorgt. Hier gibt es eine geringe Gebührenerhöhung von derzeitig 1,08 €/m² versiegelte Fläche auf künftig 1,13 €/m². In der Kalkulation ist die Ursache in den geplanten Mehraufwendungen der zu ertüchtigenden Kläranlage zu suchen.

3. Niederschlagswassereinleitung in Regenwasserkanäle
Obwohl es im Jahresdurchschnitt der letzten Jahre weniger regnet, sind derzeitig fast alle Kanalbaumaßnahmen im Bereich der Regenwasserkanäle erforderlich. Durch die zunehmenden Starkregenereignisse zeigen sich die Schwachstellen an maroden oder zu gering dimensionierten Leitungen, so dass in der Folge Grundstücke durch Rückstau überflutet werden. Im letzten Jahr wurden allein 3 Regenwasserkanalbaumaßnahmen in Königsbrück, Gräfenhain und Laußnitz umgesetzt. Die Refinanzierung dieser Baumaßnahmen erfolgt neben Fördermittel über Abschreibungen, die in die Gebührenkalkulation einfließen. Eine Gebührenanhebung von derzeitig 0,76 €/m² versiegelte Fläche auf 0,90 €/m² lässt sich leider nicht vermeiden. Der sachsenweite Durchschnitt liegt hier bei 0,89 €/m² versiegelter Fläche.

4. Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosten Gruben und Schlamm aus Kleinkläranlagen
Diese Entsorgungsgebühren fallen nur in Bereichen der dezentralen Abwasserentsorgung an- ein Anschluss an eine öffentliche Kläranlage ist hier nicht vorhanden (Ortsteile von Neukirch und einzelne im Außenbereich liegende Grundstücke im zentralen Entsorgungsgebiet, sowie Kleingärten). Neben den Kosten der mobilen Entsorgung (Abtransport über LKW) müssen hier die Aufwendungen der Entsorgungskosten auf der Kläranlage sowie die Verwaltungsaufwendungen (z.B. zum Nachweis der Befreiung der Abwasserabgabe) berücksichtigt werden.
Um einen Teil der nicht unerheblichen Fixkosten abzudecken, wurde im Jahre 2016 begonnen, einen Teil dieser Aufwendungen über eine Grundgebühr zu decken. Diese Grundgebühr von 36 €/ Jahr und Abwasseranlage hat sich bewährt und trägt zu einer Gebührengerechtigkeit bei. Fast alle Aufgabenträger haben sich mittlerweile zur Erhebung einer solchen Grundgebühr entschieden. Künftig ist hier eine Preissteigerung im Bereich der mobilen Entsorgung (Transportkosten) zu erwarten. Zum einen können die vor Jahren angebotenen Preise der Entsorgungsbetriebe nicht mehr gehalten werden, zum anderen gibt es immer weniger Entsorgungsunternehmen, die diese Leistung anbieten. Auch hier macht sich leider der vielerorts bereits bemerkbare Fachkräftemangel deutlich. Bei der Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosen Gruben fällt die Anpassung von bisher 12,67 €/m³ auf 14,16 €/m³ moderat aus.
Eine zu erwartende Kostenerhöhung der Transportkosten wurde hier bereits berücksichtigt. Bei der Entsorgung von Klärschlamm aus Kleinkläranlagen fällt die Gebührenerhöhung leider deutlich höher aus. Die Mengengebühr erhöht sich hier von derzeitig 31,85 €/m³ auf 41,03 €/m³. Ursache dafür ist die erhebliche Reduzierung der Schlammmengen aus Kleinkläranlagen durch die biologische Reinigungsstufe dieser Anlagen. Bei einer bisherig mechanisch arbeitenden Kleinkläranlage sind pro Anlage und Jahr ca. 3 - 4 m³ Klärschlamm angefallen.
Durch die biologische Reinigungsstufe der Kleinkläranlagen reduziert sich nun die Schlammmenge durchschnittlich auf ca. 1,5 - 2 m³ pro Anlage, wobei zum Teil eine Entsorgung nur aller 2 Jahre erforderlich ist. In der Folge verteilen sich die anteiligen Fixkosten auf kleinere Mengen. Die absoluten Schlammentsorgungskosten für den betroffenen Grundstückseigentümer fallen somit gegenüber dem damaligen Betrieb der mechanischen 3 - Kammer - Kläranlagen geringer aus.

5. Kanalbenutzungsgebühren der Teilortskanalisation
Die Kanalbenutzungsgebühr der Teilortskanalisation fällt nur im Bereich der dezentralen Entsorgung an (Neukirch mit Ortsteilen), deren Kanäle nicht an eine zentrale Kläranlage angeschlossen sind. Die an diese Kanäle angeschlossenen Grundstücke benötigen eine biologisch arbeitende Kleinkläranlage. Die bisherige Kanalbenutzungsgebühr erhöht sich von 1,38 €/m³ (Frischwassermaßstab) auf 1,57 €/m³. Durch künftig notwendige Baumaßnahmen am maroden Kanalnetz sind langfristig in dieser Teilleistung Gebührenerhöhungen nicht auszuschließen. Bei dieser Entsorgung handelt es sich um die teuerste Abwasserentsorgungsvariante. Es wird eine kostenintensive Kanalisation benötigt und zusätzlich müssen die Grundstückseigentümer eine Kleinkläranlage betreiben. Auf Grund der gesetzlichen Vorgaben beteiligen sich die angeschlossenen Grundstückseigentümer im Gegensatz zum Anschluss an die Schmutzwasserkanalisation nicht mit einem Anschlussbeitrag an den Investitionskosten einer Kanalbaumaßnahme. Somit müssen alle anfallenden Investitions- und Unterhaltungskosten über Gebühreneinnahmen abgedeckt werden.

Als Aufgabenträger der Abwasserentsorgung haben wir bewusst seit dem Aufbau der Errichtung einer geordneten Abwasserentsorgung „nach der Wende“ versucht, wo es möglich und sinnvoll ist, eine zentrale Abwasserentsorgung umzusetzen. Die Herausforderung für uns, wie auch für alle anderen Aufgabenträger in Sachsen, wird darin bestehen, anstehende notwendige Baumaßnahmen im dezentralen Bereich einerseits nach ihrer obersten Priorität einzuordnen. Zum anderen werden wir, wie bisher schon immer praktiziert, geplante Maßnahmen mit allen anderen Medienträgern und Straßenbaulastträger koordinieren, um die Investitionskosten möglichst niedrig zu halten.
Ich kann selbstverständlich verstehen, dass Gebührenerhöhungen immer auf Unverständnis stoßen, aber vielleicht können mit dieser Erläuterung die Ursachen und die gesetzlich stark eingegrenzten „Gestaltungsmöglichkeiten“ nachvollzogen werden.

Lars Mögel
AZV Königsbrück

AZV - Hinweis auf Sitzungstermin Januar 2020

Die 103. Verbandsversammlung des AZV Königsbrück, findet am Mittwoch,
den 29. Januar 2020 um 19.00 Uhr im Beratungsraum Rathausgäßchen in Königsbrück statt.
Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu recht herzlich eingeladen.
Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte aus den Bekanntmachungstafeln, die in den Bekanntmachungssatzungen der Verbandsgemeinden aufgeführt sind.

Heiko Driesnack, Vorsitzender AZV Königsbrück

Gefasste Beschlüsse des AZV Königsbrück 04.12.2019

Gefasste Beschlüsse des AZV Königsbrück:

102. Verbandsversammlung am 04.12.2019

Öffentlicher Teil:

Beschluss-Nr. 01- 12 - 19 AZV
Beschluss zur Gebührennachkalkulation für die Jahre 2015 – 2018 sowie Vorauskalkulation für den Zeitraum 2020 - 2023

Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 02- 12 - 19 AZV
Beschluss zur 2. Änderungssatzung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung des AZV Königsbrück vom 15.06.2016 in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 06.12.2017

Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 0

Beschluss-Nr. 03 - 12- 19 AZV
Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Ergebnis- und Finanzhaushalt für das Haushaltsjahr 2019

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

 

Beschluss-Nr. 04 - 12- 19 AZV
Beschluss zur Bevollmächtigung des Verbandsvorsitzenden für eine Auftragsvergabe einer mit dem LaSuV Bautzen gemeinsam ausgeführten Baumaßnahme in Königsbrück

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

 Nichtöffentlicher Teil:

Beschluss-Nr. 05 - 12- 19 AZV
Beschluss zu einer Ratenzahlungsvereinbarung für einen noch zu zahlenden Abwasseranschlussbeitrag

Ja-Stimmen: 10 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0

Die Beschlüsse liegen zur Einsichtnahme in den Geschäftsräumen des AZV Königsbrück zu den bekannten Öffnungszeiten aus.

Heiko Driesnack, Vorsitzender des AZV Königsbrück