6. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück 03.12.2019

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

ich möchte Sie hiermit herzlich zur 6. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück
in der Wahlperiode 2019 - 2024 einladen.

Datum: Dienstag, den 3. Dezember 2019 Beginn: 18:00 Uhr
Ort: Saal im Rathaus Königsbrück

Tagesordnung:
1. Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Informationen und Stellungnahmen des Bürgermeisters
3. Anfragen der Bürger und Stadträte
4. Vorstellung der Königsbrücker Kameliendamen für die Blütensaison 2020
5. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
6. Protokollkontrolle
7. Beschlüsse
7.1 Beschluss über die Vergabe für die Beschaffung eines MZF/ELW für die Freiwillige
Feuerwehr Königsbrück
7.2 Beschluss über die Neufassung der Zweckvereinbarung zur Wahrnehmung von Aufgaben
des Abwasserzweckverbandes Königsbrück durch die Stadt Königsbrück nach § 71 SächsKomZG
7.3 Beschluss über Anträge auf Änderung der Geschäftsordnung und auf Ausweitung des
Geltungsbereiches der „Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Königsbrück“ auf
die vom Stadtrat bestellten Ausschüsse
7.4 Neubau einer Sozialstation und Verwaltung sowie Errichtung von Stellplätzen auf dem
Grundstück Heideweg 8 Flurstücke: 834/3, 834/9, 834/10, 834/21, 834/30, 833/2, 833/19,
832/3, 832/11, 832/18, 832/24, 829/9 der Gemarkung Königsbrück
7.5 Antrag auf Abweichung von der Sächs. Garagen- und Stellplatzverordnung im
Zusammenhang mit der Umnutzung eines Ladengeschäftes in eine Garage im
Grundstück Louisenstraße 1
7.6 Antrag auf Errichtung eines Beobachtungsturms auf dem Flurstück 687/1 der Gemarkung
Königsbrück
7.7 Beschluss über die Festlegung von Sitzungsterminen für das Jahr 2020
7.8 Beschluss über die Annahme von Spenden
8. Beratungen, Informationen, Anfragen

Heiko Driesnack
Bürgermeister