Stadtverwaltung

47. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück

Einladung
Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,
ich möchte Sie hiermit herzlich zur 47. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück in der Wahlperiode 2009 – 2014 einladen.

Datum: Dienstag, d. 19. Februar 2013 Beginn: 18:30 Uhr
Ort: Saal im Rathaus der Stadt Königsbrück

TAGESORDNUNG
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 38, 39 Abs.2 SächsGemO)
2. Anfragen der Bürger und Stadträte
3. Protokollbestätigungen für die Stadtratssitzungen vom 06.11.2012, 20.11.2012, 04.12.2012 u. 08.01.2013
4. Beschlüsse
4.1 Vorstellung der Bewerber/in sowie Beschlussfassung zur Besetzung der Schiedsstelle der Verwaltungs-
gemeinschaft Königsbrück-Laußnitz-Neukirch nach dem Sächs. Schieds- u. Gütestellengesetz
–Wahl eines Friedensrichters/einer Friedensrichterin
4.2 Beschluss zur Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen
Feuerwehr der Stadt Königsbrück
4.3 Beschluss über die Anpassung der laufenden Geldleistungen für die Kindertagespflege gem. § 23
Abs. 2 SGB VIII
4.4 Beschluss zur Bestätigung eines Makler- und Vertriebsvertrages mit der Firma RGO Baulandvertrieb GmbH zur Vermarktung von kommunalen Grundstücken
4.5 Vorstellung zum Thema energieautarkes Wohngebiet „Am Wasserturm" Königsbrück
4.6 Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03/93 „Am Wasserturm" im Verfahren nach
§ 13a BauGB
4.7 Billigung und Offenlage des Entwurfs zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 03/93 „Am Wasserturm" im
Verfahren nach § 13a BauGB
4.8 Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Altes Lager Süd" im vereinfachten Verfahren nach
§ 13 BauGB
4.9 Billigung und Offenlage des Entwurfs zur 1. Änderung des Bebauungsplanes „Altes Lager Süd" im
vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
4.10 Beschluss über den Abgang von Haushaltsausgaberesten
4.11 Aufhebung des Beschlusses Nr. 17-05-12 (Verkauf des Grundstückes Hohenthalstr. 19/19a)
5. Beratung, Informationen, Anfragen
Vorstellung der Beteiligungsberichte für die Geschäftsjahre 2009 u. 2010

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Aktuelles von den Feuerwehren der Stadt

Freiwillige Feuerwehr Königsbrück

Die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Königsbrück absolvierten im vergangenen Jahr insgesamt 63 Einsätze, darunter 2 Übungen, 44 Einsätze mit Technischer Hilfeleistung sowie 17 Brände.

26 aktive Kameraden engagieren sich derzeit in der Wehr, darunter zwei Frauen. Drei Kameraden sind in der Alters- und Ehrenabteilung. Ein Ehrenmitglied wird geführt. Die Jugendfeuerwehr zählt zehn Mitglieder, darunter ein Mädchen.

Beschafft wurden 2012 neben einem gebrauchten T5 als Mannschaftstransportwagen vier neue Pressluftatmer sowie drei Schlauchtragekörbe zur Vereinfachung beim Innenangriff. Zudem eine Turbo-Tauchpumpe, die beim Auspumpen von Kellern und bei der Löschwasserversorgung zum Einsatz kommt.

Freiwillige Feuerwehr Röhrsdorf

Die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Röhrsdorf kamen im vergangenen Jahr zweimal zum Einsatz, beide Male handelte es sich um Technische Hilfeleistung.

17 aktive Kameraden zählt die Wehr. Fünf Kameraden sind in der Alters- und Ehrenabteilung.

Angeschafft wurden zwei Watthosen, sechs Verkehrskegel, B–Stützkrümmen, ein Hohlstrahlrohr, ein Verteiler sowie eine vierteilige Alusteckleiter. Drei Atemschutzgeräteträger wurden komplett mit Bekleidung ausgestattet. Die Wehr erhielt den VW T4 Mannschaftstransportwagen der Königsbrücker Wehr. Außerdem wurde das Fahrgestell des Tragkraftspritzenanhängers umgebaut.

Termine

Die Freiwillige Feuerwehr Königsbrück feiert in diesem Jahr ihr 140- jähriges Bestehen. Die Gelegenheit, Kameraden und Ausrüstung in Augenschein zu nehmen und sich über alles rund ums Thema „Freiwillige Feuerwehr" zu informieren, bietet sich Interessierten zum Tag der offenen Tür am 25. Mai 2013. Die Kameraden freuen sich auf viele neugierige Besucher!

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Altes Lager Süd" in Königsbrück im vereinfachten Verfahren

Bekanntmachung

Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Altes Lager Süd" in Königsbrück im vereinfachten Verfahren

Durch den Stadtrat Königsbrück wurde am 19.02.2013 der Beschluss zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes "Altes Lager Süd" gefasst.

Der Änderungsentwurf in seiner Fassung vom 19.02.2013 wird vom 11.März 2013 bis 11. April 2013 während der Öffnungszeiten der Stadtverwaltung Königsbrück zu jedermanns Einsicht öffentlich ausgelegt.
Während der Auslegung können von jedermann Anregungen schriftlich oder zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht rechtzeitig hervorgebrachte Anregungen finden keine Berücksichtigung. Ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung ist unzulässig, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Die Änderung wird im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB (Baugesetzbuch) durchgeführt. Von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB wird abgesehen; § 4 c BauGB ist nicht anzuwenden.

Ihr Sanierungsberater informiert:

Sanierungsgebiet „Altstadt Königsbrück"

Am 24.Januar 2013 fanden im Rathaus von Königsbrück 2 Einwohnerversammlungen zum Thema „Vorzeitige Ablösemöglichkeiten im Sanierungsgebiet" mit Vorstellung des Gutachtens zur Ermittlung des Ausgleichbetrages statt. Alle anwesenden Grundstückseigentümer erhielten eine vorläufige Berechnung des Ausgleichsbetrages und einen Antrag auf vorzeitige Ablöse dieses Betrages.
Für Rückfragen dazu stehen Ihnen die Sanierungsbeauftragte der Stadt Königsbrück, Frau Trepte unter Telefon: 035795/38823 und
Frau Wendler, Mitarbeiterin des Sanierungsberaters DSK - Deutsche Stadt- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG unter Telefon: 0351/40752221 gern zur Verfügung.
Zusätzlich wird Frau Wendler von der DSK ab 12. März, jeweils Dienstag von 15 -18 Uhr, in der Stadtverwaltung individuelle Beratungen zur vorzeitigen Ablösemöglichkeit durchführen. Eine vorherige Terminvereinbarung wird empfohlen.

DSK, Wendler

Neue Informationsbroschüre für Königsbrück ab sofort erhältlich

Informationsbroschüre KönigsbrückIn Zusammenarbeit mit der der Stadtverwaltung Königsbrück haben die Firmen Mediadesign Königsbrück und MediaService Andreas Forker die 4. Auflage der  Königsbrück fertig gestellt.

Die ersten Exemplare dieser offiziellen Königsbrücker Informationsbroschüre wurden an Herr Bürgermeister Driesnack und die Leiterin der Königsbrück-Information Frau Bellinghausen übergeben.

In enger Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung ist, in Anlehnung an die vorhergehenden Broschüren, ein vollkommen überarbeiteter Führer durch unsere Stadt Königsbrück entstanden.
Die Neuauflage der Informationen war notwendig geworden, da sich doch einige wichtige Veränderungen sowohl in der Geschäftswelt, als auch in der Verwaltung vollzogen haben.
Die Schnelllebigkeit hat dabei immer wieder zu Verzögerungen bei der Fertigstellung geführt.

Jetzt bietet die Broschüre nicht nur einen aktuellen Überblick über die Verantwortlichkeiten der Stadtverwaltung, sondern auch einen umfangreichen Branchenführer durch die Firmen in und um Königsbrück als Orientierungshilfe.

Durch die aktive Mitarbeit vieler Firmen, bei denen wir uns an dieser Stelle ebenfalls recht herzlich bedanken möchten, ist es uns auch gelungen, einen umfangreiches Branchenindex zu erstellen, der es dem Leser leicht macht, kompetente Ansprechpartner in Handel und Wirtschaft zu finden.

Veranstaltungshinweise finden sich ebenso, wie touristische Informationen für Besucher unserer Stadt und auch die Ansprechpartner unserer Vereine sind schnell zu finden.

Diese Broschüre wird z.B. allen Neubürgern von Königsbrück im Einwohnermeldeamt als Orientierungshilfe übergeben. Die Auslage erfolgt u.a. auch im Landratsamt Bautzen, im Regierungspräsidium Dresden, in Ministerien und bei Veranstaltungen, an denen die Stadt mitwirkt oder vertreten ist.

Die Broschüre ist im Rathaus, im Einwohnermeldeamt, der Königsbrück-Information und bei Mediadesign Königsbrück kostenfrei erhältlich.
Diese Broschüre können Sie sich hier als PDF-Datei herunterladen oder hier auf dem Postweg über die Königsbrück-Information kostenfrei bestellen.

Andreas Forker
MediaService Andreas Forker

Ausstellungen im Königsbrücker Rathaus ab 1. Februar 2013

Im Königsbrücker Rathaus werden ständig, in loser Folge wechselnde, Ausstellungen zu unterschiedlichen Themen gezeigt. Ein Besuch lohnt sich immer.

Die Ausstellungszeiten sind die gleichen, wie die Öffnungszeiten des Rathauses.

Wasserspiegelungen OEWA Wanderausstellung in KönigsbrückWasserspiegelungen in Königsbrück

Die schönsten Wasserspiegelungen kommen nach Königsbrück.

Die Stadt in der Oberlausitz ist mittlerweile die zehnte Station der wandernden OEWA-Geburtstagsschau.
Ab Freitag, 1. Februar 2013, werden die 20 prämierten Bilder im Rathaus ausgestellt.

Zum 20-jährigen Jubiläum der OEWA, einem Unternehmen der Veolia Wasser GmbH, hatte der Dienstleister einen Online-Fotowettbewerb mit dem Titel „Wasserspiegelung" ausgelobt. „Die Resonanz war erstaunlich und hat alle Erwartungen übertroffen. Am Wettbewerb beteiligten sich mehr als 550 Fotofreunde aus ganz Deutschland. Die 20 schönsten und faszinierendsten Aufnahmen haben wir prämiert und zeigen sie seit Oktober 2011 in einer Wanderausstellung – zusammen mit 20 tollen Bildern aus unserem Mitarbeiter-Fotowettbewerb zum selben Thema", sagt OEWA-Kommunikationsleiterin Andrea Friederike Peuker.

Am Freitag, dem 01. Februar um 19.00 Uhr wird die Ausstellung im Königsbrücker Rathaus eröffnet. Alle Interessenten sind herzlich zur Vernissage eingeladen.

Ab 04. Februar sind die Bilder zu den Öffnungszeiten des Rathauses zu sehen und man kann sich von den Wasserspiegelungen beeindrucken und inspirieren lassen. Eintritt muss für die Wanderausstellung, die bis zum 29. März 2013 zu sehen ist, nicht gezahlt werden.

Schon jetzt ist die Galerie der besten 20 Aufnahmen des OEWA-Fotowettbewerbes im Internet abrufbar: www.oewa.de/fotowettbewerb.

vorstehend die Presseinformation der OEWA Wasser und Abwasser GmbH http://www.oewa.de/ zur Ausstellung

Unterkategorien

  • Offenlagen

    Hier erhalten Sie eine Übersicht über die aktuellen Offenlagen von Flächennutzungsplänen, Bebauungsplänen und Satzungen für die Bauleitplanung der Stadtverwaltung Königsbrück und der Gemeindeverwaltungen Laußnitz und Neukirch.
    Weitere Informationen auch über Zentrales Landesportal Bauleitplanung Sachsen

    Bei Fragen wenden Sie sich bitte an:

    Frau Dreßler, Katrin

    Beitragsanzahl:
    7