Damals vor 20 Jahren (1.06. - 31.12 1990)

Beitragsseiten

Von Jürgen Loeschke, Bürgermeister a.D.

In einer kleinen Serie wollen wir mal des Neuanfangs im Jahre 1990 gedenken und all das in Erinnerung rufen, was uns damals in Königsbrück bewegte.

Nach den Kommunalwahlen am 06. Mai 1990 konstituierte sich der erstmals wieder frei gewählte Stadtrat, damals noch Stadtverordnetenversammlung (StVV) genannt, am 28. Mai 1990 in einem übervollen Ratssaal, was wir uns heute manchmal wünschen würden.

Nachdem Herr Alfred Wenzel(FDP) zum Stadtverordnetenvorsteher gewählt worden war, stand die Bürgermeisterwahl an. Erstmalig und auch letztmalig wurde der Bürgermeister aus den Reihen der Stadtverordneten gewählt, denn ab 1994 erfolgte die Direktwahl durch unsere Bürger. Zum Bürgermeister wurde Jürgen Loeschke (DSU) mit 13 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen gewählt und vereidigt. Am 01 06. 1990 trat er sein neues Amt an.
Wir waren alles Verwaltungsamateure und die Mitarbeiter kannten auch noch nicht das neue Recht und auch nicht den neuen Bürgermeister!. Wir mussten uns Stück für Stück erst das neue DDR-Recht u.a. in Form der neuen DDR-Kommunalverfassung, Eigentumsregelungen u.a. aneignen, wohl wissend, dass das nur Übergangsrecht war. Es mussten verschiedene von der damaligen Kommunalverfassung vorgegebene Formalien erarbeitet werden ( Hauptsatzung, Geschäftordnung, Gebührensatzungen, Hebesätze für Kommunalsteuern, Neustrukturierung des Rathauses etc.). Günter Driesnack als Amtsleiter für Bau und Stadtentwicklung sowie Frau Jutta Kühne als Hauptamtsleiterin mit juristischen Kenntnissen waren für die Verwaltung Glücksfälle. Frau Kreische bewährte sich weiter als Kämmerin und damit „Kassenhüterin" bis zum heutigen Tage.

Viel stürmte auf uns ein, so Rückgabeanträge aus Ost und West, aber auch aus Österreich für Grundstücke, welche jeweils vom Landratsamt, dessen bisherige Mitarbeiter nur altes „Enteignungsrecht" kannten, mit rechtsverbindlichen Bescheiden bewertet werden mussten.
Hier war der das Landratsamt unterstützende und heute noch in Kamenz ansässige Rechtsanwalt Arnscheidt eine große Hilfe, sodass eine relativ zügige Bearbeitung unserer Klärungsanträge erfolgte, was Voraussetzung für die dann folgenden Investitionstätigkeiten war. Bereits vor dem 01.Juni 1990 waren Verhandlungen mit dem Fleischermeisterehepaar Hanuschke geführt worden, deren Ergebnis letztlich auch vom neuen Stadtrat bestätigt wurde und somit das Haus Kamenzer Str.8 als erstes verkauft werden konnte.
Grundstücke, die mit Bescheid des Landratsamtes der Stadt zugesprochen waren, wurden, wenn kein begründetes Interesse eines Bewohners vorlag, ausgeschrieben und mit Beschluss des Stadtrates auf Grundlage der neuen gesetzlichen Bestimmungen meistbietend oder zum Verkehrswert veräußert. Als Daseinsvorsorge behielt die Stadt die größeren Wohnanlagen, aber auch Einzelstandorte im Eigentum und gründete später den Eigenbetrieb „Königsbrücker Wohnungswirtschaft".

Unsere Ärzteschaft war stark verunsichert, da sie freie Arztpraxen gründen sollten, was mit Investitionen verbunden war. Somit waren die Ärzte über Nacht Unternehmer mit angestelltem Personal. Dazu kam die Eigentumsproblematik der Häuser, in denen die Praxen untergebracht waren. Letztlich hat sich alles weitestgehend gelöst und wir können heute von einer sehr guten ärztlichen Versorgung in unserem Bereich sprechen. Das Flugmedizinische Institut durfte nur noch übergangsweise Patienten behandeln, um nicht als Konkurrenz aufzutreten.

Auch die „Station junger Techniker" auf der Weißbacher Str. konnte in der bestehenden Organisationsform nicht mehr erhalten und finanziert werden.