53. öffentlichen Sitzung des Stadtrates 09. Juli 2013
Einladung
Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,
ich möchte Sie hiermit herzlich zur 53. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt
Königsbrück in der Wahlperiode 2009 – 2014 einladen.
Datum: Dienstag, d. 09. Juli 2013 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Rathaus der Stadt Königsbrück, Rathaussaal
Tagesordnung
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 38, 39 Abs.2 SächsGemO)
2. Anfragen der Bürger und Stadträte
3. Protokollbestätigungen für die Stadtratssitzungen am 07.05.2013 und 28.05.2013
4. Informationen zur technischen Vorbereitung zur Einführung eines einheitlichen
Euro-Zahlungsverkehrsraums (Single Euro Payments Area = SEPA)
Gast: Herr Jack Köhler
5. Beschlüsse
5.1. Beschluss über die Satzung der Stadt Königsbrück zur Verfahrensweise über die Nutzung von
öffentlichen Flächen und Gebäuden für Wahlveranstaltungen und Werbung für politische
Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)
5.2. Beschluss über die Billigung und Offenlegung des Entwurfes der 2. Änderung des Bebauungsplanes
Nr. 02/92a „Bohraer Str." im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB
5.3. Beschluss über die Vergabe von Malerleistungen zum Treppenhausanstrich in der Wohnanlage
Lindenstr. 2 – 2c
5.4. Beschluss über die Vergabe von Malerleistungen zum Treppenhausanstrich in der Wohnanlage
Höckendorfer Str. 11 – 11b
6. Beratung, Informationen, Anfragen
6.1. Zensus 2011 – Information zum Feststellungsbescheid für die Stadt Königsbrück
6.2. Vorkaufsrechtsanfragen/Grundstücksangelegenheiten
Heiko Driesnack
Bürgermeister