öffentlichen Verbandsversammlung des AZV Königsbrück 18.09.2019

E i n l a d u n g

zur 100. öffentlichen Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Königsbrück

Termin: Mittwoch, den 18.09.2019 Uhrzeit: 19.00 Uhr

Ort: Betriebsgebäude der Kläranlage Königsbrück, Hoyerswerdaer Straße 115
in 01936 Königsbrück (Zufahrt über das „Neue Lager“)

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Einwände gegen die Niederschrift der 99. Verbandsversammlung des AZV Königsbrück
2. Vorstellung der Vorplanung zur Ertüchtigung der Kläranlage Königsbrück mit Rundgang über die Anlage
Gast: Herr Heinfried Stübner – IBOS Görlitz GmbH
3. Vorstellung des Zwischenberichtes zur Erfüllung des Haushaltplan 2019 des AZV Königsbrück
4. Beschluss zur Neufassung der Zweckvereinbarung zur Wahrnehmung von Aufgaben des AZV Königsbrück durch die Stadt Königsbrück nach § 71 SächsKomZG
5. Beschluss zur Bestätigung der geprüften Jahresrechnung des AZV Königsbrück für das Rechnungsjahr 2013
6. Beschluss einer überplanmäßigen Ausgabe im Ergebnishaushalt des AZV Königsbrück im Jahr 2019
7. Beschluss zum 2. Nachtrag zum Betriebsführungsvertrag mit der Veolia Wasser Deutschland GmbH
8. Vorstellung des Entwurfes zum Haushaltsplan des AZV Königsbrück 2020
9. Informationen an die Verbandsräte
10. Anfragen der Bürgerinnen und Bürger sowie der Verbandsräte

Heiko Driesnack
Vorsitzender
AZV Königsbrück

3. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück in der Wahlperiode 2019 - 2024

Einladung

Sehr geehrte Einwohner der Stadt Königsbrück sowie der Ortsteile Gräfenhain u. Röhrsdorf,

hiermit möchten wir Sie ganz herzlich zur 3. öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Königsbrück in der Wahlperiode 2019 - 2024 einladen.

Datum: Dienstag d. 10. September 2019 Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Saal im Rathaus Königsbrück

Tagesordnung:
1. Begrüßung durch den Bürgermeister
2. Informationen und Stellungnahmen des Bürgermeisters
3. Anfragen der Bürger und Stadträte
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit (§§ 38, 39 Abs. 2 SächsGemO)
5. Beschlüsse
5.1 Feststellung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes „Königsbrücker Wohnungswirtschaft“ für
das Jahr 2014
5.2 Beratung und Grundsatzbeschluss über die zukünftige Verwaltung des Wohnungsbestandes des
Eigenbetriebes „Königsbrücker Wohnungswirtschaft“
5.3 Beratung und Beschluss zur Anschaffung eines MTW / Mehrzweckfahrzeuges
Einsatzleitung für die Freiwillige Feuerwehr Königsbrück
5.4 Beschluss über die personelle Besetzung des Technischen Ausschusses - Berufung
sachkundiger Bürger
5.5 Beschluss über die Annahme von Spenden
6. Beratung, Informationen, Anfragen

Heiko Driesnack
Bürgermeister

Bürgersprechstunde zur Rehabilitierung von SED-Unrecht in Königsbrück

Der Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur führt im Zuge seiner überregionalen Beratungsinitiative zu Fragen der Rehabilitierung von SED-Unrecht auch eine Sprechstunde in Königs-brück durch. Bei der Beratung können neben Fragen zu Möglichkeiten der Wiedergutmachung von politisch motiviertem Unrecht auch laufende Rehabilitierungsverfahren besprochen werden. Fragen zu politisch motivierten Benachteiligungen oder ungeklärten Schicksalen in der DDR können ebenfalls erörtert werden, da auch die Lösung lebensgeschichtlicher Fragestellungen durch den neuen gesetzlichen Auftrag in den Fokus der Arbeit des Sächsischen Landesbeauftragten gerückt ist.
Die Bürgersprechstunde in Königsbrück findet am 08. Oktober 2019 in der Zeit von 09:00 bis 17:00 Uhr im Konferenzraum im Rathausgässchen 1 statt. Telefonische Rückfragen sind während der Sprechzeit möglich (0151 2925 7977).
Manfred Buchta, der seit fast zwei Jahrzehnten profilierte Beratungen zum SED-Unrecht durchführt, berät im Auftrag des Landesbeauftragten zu den Möglichkeiten strafrechtlicher, beruflicher und verwaltungs-rechtlicher Rehabilitierung.
Ziel der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze ist es, den Opfern einen Weg zu eröffnen, die rechtsstaatswid-rige Verurteilung aus dem Strafregister zu entfernen, sich vom Makel persönlicher Diskriminierung zu befreien, fortwirkendes Unrecht aufzuheben und soziale Ausgleichleistungen in Anspruch zu nehmen.
Darüber hinaus informiert Manfred Buchta über die 2007 beschlossene SED-Opferpension - eine monatliche Zuwendung in Höhe von 300€ für diejenigen, die in der DDR aus politischen Gründen mindestens 180 Tage in Haft waren.
Außerdem besteht die Möglichkeit, Akteneinsichtsanträge für die Stasi-Unterlagen entgegenzunehmen und an die zuständige Außenstelle des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen weiterzuleiten. Hierfür wird ein gültiges Personaldokument benötigt.
Zu jeder Zeit kann beim Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur in Dresden telefonisch ein Beratungstermin vereinbart werden (0351 493 3700).
Pressekontakt:
Maximilian Heidrich, M.A.
Bürgerberatung und Politische Bildung
Sachbearbeiter beim Landesbeauftragten
Unterer Kreuzweg 1 | 01097 Dresden
Tel.: +49 (0)351 493 3703 | Fax: +49 (0)351 451031 3709
Mail to: maximilian.heidrich@slt.sachsen.de | www.landtag.sachsen.de

AZV - Hinweis auf Sitzungstermin September 2019

Die 100. Verbandsversammlung des AZV Königsbrück, findet am Mittwoch,
den 18. September 2019 um 19.00 Uhr im Betriebsgebäude der Kläranlage Königsbrück, Hoyerswerdaer Straße 115 in Königsbrück statt.

Die Zufahrt zur Kläranlage erfolgt über das Gelände des „Neuen Lagers“. Die Schranke im Eingangsbereich ist zu dieser Zeit geöffnet.

Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind dazu recht herzlich eingeladen.
Die Tagesordnung entnehmen Sie bitte aus den Bekanntmachungstafeln, die in den Bekanntmachungssatzungen der Verbandsgemeinden aufgeführt sind.

Heiko Driesnack, Vorsitzender AZV Königsbrück